UN-Behindertenrechtskonvention

Von der Integration hin zur Inklusion: Mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ist für Menschen mit Behinderung die volle und gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben als Ziel konkretisiert worden. Dabei soll stärker als bisher das kritische Potenzial der Menschenrechte entfaltet werden. Die Konvention unternimmt es, die bei Behinderung grundsätzlich drohende rechtliche und gesellschaftliche Benachteiligung durch den Anspruch behinderter Menschen auf positive Rechte zu vermeiden. In vielen Staaten wurden bisher behinderten Menschen zwar grundsätzlich die gleichen Rechte eingeräumt wie nicht behinderten – auf die erforderlichen Voraussetzungen, damit Menschen mit Behinderungen ihre Rechte auch tatsächlich wahrnehmen können, wurde staatlicherseits aber oft nicht eingegangen. Das Übereinkommen wurde daher unter der Mitwirkung von Betroffenen erarbeitet.

Auch die uneingeschränkte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben ist im Artikel 27 der UN-Behindertenrechtskonvention festgeschrieben: Menschen mit Behinderung haben ein gleichberechtigtes Recht darauf, "den Lebensunterhalt durch Arbeit zu verdienen, die in einem offenen, integrativen und für Menschen mit Behinderung zugänglichen Arbeitsmarkt und Arbeitsumfeld frei gewählt oder angenommen wird."


In Deutschland seit 2009 in Kraft

Verabschiedet wurde die UN-Behindertenrechtskonvention bereits im Dezember 2006 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN), in Deutschland ist die Vereinbarung im März 2009 in Kraft getreten. Wie die Umsetzung des Rechts realisiert werden soll, hat die Bundesregierung im Juni 2011 im "Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" formuliert. Der Maßnahmenplan mit dem Titel "Unser Weg in eine inklusive Gesellschaft" beschreibt rund 200 große und kleine Maßnahmen aus allen Lebensbereichen.